Archiv der Kategorie: Gesellschaft/Politik
Arbeitslos – was nun?
Arbeitslosengeld, Hartz IV, Nebeneinkünfte und einiges mehr: Gesetzliche Regelungen und Grundsicherung sollen verhindern, dass der Verlust der Arbeitsstelle einem Betroffenen und seiner Familie eine extreme existenzielle Not beschert. Doch die Vielzahl der Vorschriften macht es oft Arbeitslosen schwer, seine Rechte … Weiterlesen
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Freitag 15. 04. 11: Anti-Atom-Aktion am Kanzleramt
An diesem Freitag berät Angela Merkel im Kanzleramt mit den Ministerpräsidenten die Atompolitik. Die Vorzeichen sind beunruhigend: Nachdem Schwarz-Gelb in den ersten Tagen der Reaktorkatastrophe einen Kurswechsel versprach, beginnt jetzt das Zurückrudern. FDP-Generalsekretär Lindner will nun doch nicht mehr alle … Weiterlesen
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Petition: Arzneimittelwesen – Keine Umsetzung des EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen
Petition im Arzneimittelwesen – Keine Umsetzung des EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen vom 20.09.2010: Der Deutsche Bundestag möge beschließen …dass das Verkaufsverbot von Heilpflanzen in der EU ab dem 1 April 2011 in Deutschland nicht greift. Laut Europäischer Richtlinie zur Verwendung traditioneller … Weiterlesen
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Hartz IV – Neue Sätze für Aufstocker
Aktuell plant die Bundesregierung eine Neuregelung des Zuverdienstes für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Demnach soll der frei hinzuverdienbare Betrag angehoben werden, so dass Zuverdienern weniger abgezogen wird und damit mehr bleibt. So sollen Empfänger bei Verdiensten bis 1.000 … Weiterlesen
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Hartz 4 – Erhöhung nur 5 EURO
Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Neuberechnungen der Hartz 4 Regelsätze notwendig sind. Für die Ausarbeitung ist der Stichtag 01. Januar 2011 angegeben, bis dahin müssen die Regelsätze transparenter und übersichtlicher gestaltet sein.
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NRW: Linksbündnis auf der Westerwelle?
Gesprächen mit SPD und Grünen wurden von der FDP schon im Vorfeld eine klare Absage erteilt. Auch Parteichef Guido Westerwelle meldete sich mit “Die FDP ist kein Steigbügelhalter für eine linke Regierung” zu Wort, ist jedoch offenbar nicht in der … Weiterlesen
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